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02.05.2020: Kundgebung,Spaziergang, Mediation fürs Grundgesetz

Zum 02.05.2020 mobilisierten die verschwörungsideologischen Menschen, sich ab 15:00 Uhr an folgenden Orten zu treffen:
am Jungfernstieg, am Gänsemarkt, auf dem Rathausmarkt und am Gehart-Hautpmann-Platz.
Es wurde „meditiert“, spaziert, gesungen und eine Kundgebung am Rathausmarkt gehalten. Wie die letzte Woche auch wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt.
Um 15.30 Uhr fand ein Autokorso statt.
Auf dem Rathausmarkt wurden der rechte Yotuber Rudi Backwood, sowie die rechte Yotuber:in und „Merkel-muss-weg/Michel-wach-endlich-auf“ Teilnehmerin Bianka und ihr Team gesehen.

Tendenz: Es waren deutlich mehr verschwörungsideologische Teilnehmer:innen als die letzten Wochen zu sehen.

Fazit: Am 02.05.2020 wurde der Eindruck erweckt, als ob die verschwörungsideologischen Menschen versucht haben die Innenstadt ab 15:00 Uhr einzunehmen, um ihre kruden, abstrusen, faschistischen, antisemitischen Themen zu verbreiten. Ihre Themen reichten von antisemitischen Verschwörungen, Shoa Relativierungen über Bill Gates usw.

Verschiedene Protestformen wurden sichtbar. Nicht nur die Gruppe „Unsere-Grundrechte“ wirkte an dem Prozess mit, sondern es mobilisierten ebenfalls einzelne aktiv gewordene verschwörungsideologische Menschen.

Der Samstagnachmittag wird wohl somit als „Haupt-Potest-Tag“ von Seiten der Verschwörungsideolog:innen angesehen bzw. wollen sie diesen Tag als Protestag etablieren.


25.04.2020: 3. Spaziergang in HH

Am 25.04.2020 fand zum dritten Mal ein Spaziergang von verschwörungsideologischem Menschen rund um den Jungfernstieg in Hamburg statt. Wiederholt hatte die Gruppe „Unsere-Grundrechte“ diesen über ihre Hompage initiiert.
Dazu begleitet, meditierten einige verschwörungsideologische Teilnehmer:innen für das Grundgesetz am Flaggenplatz. Sie nennen diese Form des Protests „Ignorance Meditation“.

„Ignorance Meditation“ wurde am 25.04.2020 von Kai Stuht (Fotograf) ins Leben gerufen und von Ken Jebsen (Kenfm) und Rubikon supportet. Sowohl der Spaziergang als auch die Meditation wurden nicht angemeldet.

Es versammelten sich ca. 60-70 verschwörungsidelogische Menschen rund um den Jungfernstieg. Es wurden wieder Plakate gezeigt, um gegen die Corona-Maßnahmen und eingeschränkten Grundrechte zu protestieren. Dazu wurden die Grundgesetze und zum ersten Mal die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ (die Zeitungen gegründet von der Berliner Gruppe, über Spenden finanziert und in Berlin gedruckt) in Hamburg verteilt.
Immer wieder hielten vorbeilaufende Passant:innen am Flaggenplatz an und beobachteten die Meditation. Verschwörungsideologische Teilnehmer:innen kamen so leicht mit den stehen bleibenden Passant:innen ins Gespräch.

Darüber hinaus zeigten sich verschwörungsideologische Teilnehmer:innen auch auf dem Rathausmarkt.

Auf dem „Hygiene-Spaziergang“ wurde über Bill Gates (er will uns alle chippen) und über Rothschilds gesprochen. Q-Anon Anhänger:innen wurden gesehen, die ihre Symbolik klar nach außen trugen.

„Beispiel Symbolik Q-Anon“

 

 

Die Polizei wusste an diesem Samstag nicht genau, was sie machen sollte, so der Eindruck. Die Versammlung wurde nicht aufgelöst. Sie verteilten einigen Platzverweise und nahmen vereinzelt Personalien der verschwörungsideologischen Teilnehmer:innen auf. Es bildete sich zunehmender geschlossener Gegenprotest von Seiten der „Hygiene-Teilnehmer:innen“ gegenüber der Polizei.


18.04.2020: 2. Spaziergang in HH

Am 18.04.2020 fand der zweite Spaziergang am Jungfernstieg in Hamburg statt. Wieder initiiert von der Gruppe „Unsere-Grundrechte“, die folgendes auf ihrer Hompepage verkündeten: „Am kommenden Samstag ist wieder ein guter Zeitpunkt zum spazieren. In Hamburg und überall in Deutschland. […] ich gehe am Jungfernstieg spazieren, denn an der Alster ist es doch besonders schön. Vielleicht sieht man sich ja!“

An dem Spaziergang beteiligten sich ca. 50 verschwörungsideologische Menschen. Somit folgten schon doppelt so viele Menschen den Aufruf zum Spazieren gehen als noch beim ersten Mal.

Es wurde auf dem Spaziergang das Grundgesetz an Passant:innen verteilt. Dazu wurde Moritz Lahn (ehemaliges Bezirksvorstandsmitglied der AfD Hamburg-Nord und Gründungsmitglied des AfD-Landesverband Hamburg, übernimmt mit seinem Projekt «Nobel & Frei» die Medienarbeit der Partei) gesichtet. Einige Teilnehmer:innen hatten einen Bundesadler auf ihrem Mundschutz.

Die Polizei wertete den Spaziergang als unangemeldete Versammlung. Einige Personalien der verschwörungsideologischen Teilnehmer:innen wurden aufgenommen, deren Schilder eingesammelt und Platzverweise erteilt.

Der Spaziergang wurde wieder kritisch begleitet und beobachtet. Es kam zu einigen hitzigen Diskussionen zwischen Antifaschist:innen und den Teilnehmer:innen. Die Themen und Diskussionen mit antifaschistischen Menschen waren die gleichen. Die verschwörungsideologischen Teilnehmer:innen verharmlosten Covid-19 und taten dieses Virus als normale Grippe ab oder skandierten, dass der Virus nur als Vorwand genutzt werde, damit unsere Grundrechte eingeschränkt werden können.


11.04.2020: 1. Spaziergang in HH

Am 11.04.2020 fand nach dem Vorbild der Berliner Gruppe „nicht ohne uns“ („Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ ; Mitbegründer Anselm Lenz), die Mitte März die ersten Spaziergänge für das Grundgesetz am Rosa-Luxemburg-Platz durchführten, der erste Spaziergang am Jungfernstieg in Hamburg statt. Die Hamburger Gruppe „Unsere-Grundrechte“ verkündete ihr Vorhaben auf ihrer Hompage.

Zum ersten Spaziergang in Hamburg um 15:30 Uhr kamen ca 20-30 verschwörungsideologische Menschen zusammen. Einige Teilnehmer:innen hatten Schilder oder auch Grundgesetze in der Hand und spazierten den Jungfernstieg auf und ab. Manche von ihnen verharmlosten Covid-19 und taten dieses Virus als normale Grippe ab oder skandierten, dass der Virus nur als Vorwand genutzt werde, damit „unsere Grundrechte“ eingeschränkt werden können. Darüber hinaus wurde die Nationalhymne angestimmt.

Die Polizei griff zögerlich ein und verwies die Teilnehmer:innen auf die Einhaltung der geltenden Abstandsregeln. Der Spaziergang wurde von Seiten der Polizeit  nicht als Versammlung gewertet. Es gab Diskussionen zwischen Teilnehmer:innen und der Polizei.

Der Spaziergang wurde von antifaschtischen Menschen kritisch begleitet.


Verschwörungsideologische und/oder rechte Youtuber:innen in HH

Dieses Bild zeigt Fotos der im Text aufgeführten Youtuber:innen. Auf Kundgebungen und Demonstrationen wird immer viel gefilmt, es werden Bilder gemacht und/oder nach Interviews von Teilnehmer:innen gefragt. Es ist auf den ersten Blick nicht gleich zu erkennen, wer gerade filmt oder interviewt. Allerdings zeigt sich, dass sich immer wieder rechte und/oder verschwörungsidelogische Youtuber*innen auf „linken“ Demos aufhalten und/oder auf ihren eigenen Kundgebungen oder Demonstrationen auch politische Gegenaktivist*innen abfilmen.

Im Folgenden haben wir eine Auswahl von rechten und/oder verschwörungsideologischen Youtuber*innen aus Hamburg und dem Umland mit Bildern und Texten zusammengetragen, die aktuell immer wieder auf verschiedenen Kundgebungen/Demos in Hamburg zu sehen sind und waren.
(Stand der angegebenen Abonnent*innen-Zahlen: 18.06.2020)

Nobel&Frei (Moritz Lahn) 19.100 Abonnent*innen:

„Moritz Lahn, ehemaliges Bezirksvorstandsmitglied der AfD Hamburg-Nord und Gründungsmitglied des AfD-Landesverband Hamburg, übernimmt mit seinem Projekt «Nobel & Frei» die Medienarbeit der Partei. Neben Videoberichten von Landesparteitagen, Diskussionsveranstaltungen und parteinahen Aufmärschen werden in dem Format auch Videos der Hamburger «Merkel muss weg»-Aufmärsche veröffentlicht. So sorgt Lahn mit «Nobel & Frei», neben den vielen anderen rechten Bloggern, für die Verbreitung und Mobilisierung in rechten Kreisen. Christian Minaty, der u.a. für das Bundesministerium der Verteidigung und für die Hamburger Bürgerschaft arbeitete, ist Mitverantwortlicher des Video-Projekts.“ (https://exif-recherche.org/?p=5680) Zusammen betreiben sie u.a. auch einen Youtube-Kanal. Moritz Lahn wurde am 18.04.2020 am Jungfernstieg bei den ersten „Grundgesetz-Spaziergängen“ und am 16.05.2020 an einer „Grundrechte-Kundgebung“ gesichtet.

Ehrenfrau TV (Juni Malsiner) 1.110 Abonnent*innen:

Ehrenfrau TV – Antisemitin, Rassistin und Verschwörungsideologie-Anhängerin.
„Ehrenfrau“ (Juni Malsiner) aus Hamburg, war in den letzten Wochen immer wieder bei den samstäglichen „Demos für das Grundgesetz“ anwesend. Sie verbreitet in ihren Telegram-, Youtube- sowie Instagram-Kanälen Ansichten zum Reichsbürgertum und Antisemitismus. Außerdem verdeutlicht sie in ihren Videos immer wieder ihre Meinung, die Corona Pandemie sei eine „Plandemie“ höherer mächtiger Menschen. Ihre kruden Ansichten wurden mit jedem Video deutlicher zu erkennen.
So wetterte sie in ihrem Video vom 31.05 gegen „die Antifa“ und teilte höchst bedenkliche antisemitsche Äußerungen.
Die Sicherheitsmaßnahmen (Markierungen am Boden und Mundschutz „Maulkorb“) erinnern sie an „Sklaventum“ und „vorgeführt werden, wie ein einem Käfig“.
Aus diesem Grund wird sie, nach eigener Aussage, die Demo nur noch vom Rand des Geschehens begleiten. Sie vergleicht sich und ihresgleichen mit Jüd*innen in der NS-Zeit und betitelt im selben Atemzug Antifaschist*innen als die schuldigen Faschist*innen.
Am 30.05 lud sie ein weiteres Video hoch. Der Folgenede Ausschnitt ihrer Aussagen spricht für sich:
„Es wurde in Minneapolis ein [PoC] von einem bzw. vier Polizisten ermordet. […] Wenn die Geschichte so stimmt… […] Bis jetzt hat Trump in Corona keine fahrlässigen großen Fehler gemacht, die sich der tiefe Staat gewünscht hat, um ihn aus dem Sessel zu hebeln. Jetzt muss was heftigeres her. […] Da wirft sich für mich die Frage auf: War es vielleicht ein Schauspieler? Und oder ein Agent?“
Weiter geht es damit, dass sie die Proteste in den USA mit G20 in Hamburg vergleicht. Dahinter steckt natürlich „die Antifa“, welche von George Soros finanziert würde. All das um Chaos zu stiften und zu spalten, obwohl sich doch eigentlich gerade jetzt alle „schwarz, weiß, grün, gelb, rechts, links, dick, dünn, Mann, Frau“ verbinden müssten, so ihre Ansage im Video.
Im Stefan Bauer (AfD) Video „Black Lives Matter: Gefaked um Patrioten zu stoppen?“ war neben dem Nazi-Rapper Chris Ares auch die derzeit arbeitslose Erzieherin zu Gast. Mit deren Hilfe verdoppelte sie quasi über Nacht ihre Abo-Zahlen.
Am 20.06.2020 streamte sie dann auf der „Hygiene-Kundgebung“ auf der Ludwig-Erhard Straße erstmals für Stefan Bauer.

Grosse Freiheit TV (Jens Böckenfeld) 47.500 Abonnent*innen:

Jens Böckenfeld betreibt mit „Große Freiheit TV“ einen eigenen Youtube-Kanal. Unter seinen Youtube-Videos verlinkt er u.a. zu Friedrich A. von Hayek („Eine ganze Reihe von AfD-FunktionärInnen des in den Medien gerne als »liberal« betitelten Flügel scheint sich an die Vorstellungen von Hayek anzulehnen.“ https://rechtsaussen.berlin/2014/10/im-geiste-hayeks-rechte-marktfundamentalistinnen-sammeln-sich-in-der-afd/), Roland Baader („Roland Baader (1940-2012) war ein rechter Autor, der wie Hayek vor allem marktradikale Vorstellungen vertrat.“ https://rechtsaussen.berlin/2014/10/im-geiste-hayeks-rechte-marktfundamentalistinnen-sammeln-sich-in-der-afd/) oder Oliver Janich (Klimaspektiker/Verschwörungsideologe; https://www.psiram.com/de/index.php/Oliver_Janich).

Jens Böckenfeld besuchte die Black Lives Matter Demo am 06.06.20 und zahlreichen anderen Demos in Hamburg, wie Fridays For Future. Dort interviewte er Teilnehmer:innen der Demos. Er legte es auf Provokation gegenüber antifaschistischem Protest an.

Rudi Backwood 845 Abonnent*innen:

Rudi Backwood betreibt einen eigenen Youtube-Kanal, wo er kleinere Videos von sich hochlädt. Dort ist zu sehen, wie er desöfteren schon am Rathausmarkt auf den „Grundgesetz-Kundgebungen“ unterwegs war. Darüber hinaus lädt er über sein Kanal auch Videos für „Bianka und Jan“ hoch, unterstützt „Balou Backwood“ und verlinkt zum rechten Youtuber „Digitaler Chronist“.
In seinen Videos zeigt er QAnon Symbole (sektenähnlichen Gruppierung von verschwörungsideologischen Trump-Fans). In einigen seiner Videos hängen im Hintergrund zwei Fahnen an der Wand.
Zum einen ist „die Gadsden flag“ zu sehen. „Sie ist eine historische US- amerikanische Flagge aus der Zeit der Amerikanischen Revolution, die auf einem gelben Grundfeld eine sich zum Zubeißen aufrichtende Klapperschlange zeigt. Unterhalb des Schlangenabbilds befindet sich der Wahlspruch „DONT TREAD ON ME“ (etwa: „Tritt nicht auf mich“). Die Flagge wurde nach dem US-amerikanischen General und Politiker C. Gadsen benannt, der diese auch entworfen hat. Seitdem steht die Flagge symbolisch für US-Patriotismus, Regierungskritik und Unterstützung der US-Verfassungsrechte.(https://de.wikipedia.org/wiki/Gadsden_flag)
Die zweite Flagge ist als die Rebellenflagge, Dixie-Flagge oder als Kreuz des Südens bekannt. „Für viele US-Amerikaner stellt die Flagge ein „Symbol des Rassismus“ dar und sie lehnen daher einen offiziellen Gebrauch etwa auf Bundesstaatsebene ab.
Die Traditionalisten, vor allem im Süden, verteidigen die Nutzung der Flagge aber vehement.
Eine Gruppe der Traditionalisten sieht in den konföderierten Symbolen (Flagge und Monumente) eine respektvolle Erinnerung an die Geschichte, die Traditionen und die Kultur des US-amerikanischen Südens. Für diese Gruppe ist die Flagge ein Symbol des Widerstands gegen die empfundene nördliche politische Dominanz.
Eine zweite Gruppe von Traditionalisten identifiziert sich mit den rassistischen Ansichten der Konföderierten, der Vorherrschaft der Weißen und eines starken religiösen Glaubens; ein Kompromiss ist für sie unvorstellbar.
Die Kriegsflagge wird vom Ku-Klux-Klan genutzt, ausgehend von einer Splittergruppe die sie ab 1943 bei Zeremonien verwendete. Jugendliche Anhänger der Dixiecrats, für deren Gründung geplante Maßnahmen gegen die Rassentrennung ausschlaggebend waren, verwendeten die Symbole im Präsidentschaftswahlkampf 1948. Diese Verwendung markiert die formale Assoziation der Flagge mit moderner Politik. Manche südliche gesetzgebende Körperschaften verwendeten konföderierte Symbole in den 1950er und 1960er Jahren als Symbol für die Ablehnung einer gerichtlich angeordneten Integration der Schwarzen und sie wurden dadurch weiter mit rassistischer Symbolik aufgeladen. Die Kriegsflagge und andere Symbole der Konföderation werden unter anderem auch von der American Nazi Party, Nazi-Skins, separatistischen Bewegungen wie den Aryan Nations genutzt (wobei letztere aber auch die US-Flagge und die Christliche Flagge verwenden)“.(https://www.laenderservice.de/flaggen/nordamerika/usa/rebellenflagge.aspx)

Querkopf (Seyit Sahin + Gideon Dasselaar) 423 Abonnent*innen:

Seyit Sahin und Gideon Dasselaar sind die beiden Hauptcharaktere, die in den Videos von „Querkopf“ zu sehen und für dessen Inhalte verantwortlich sind. Unter einem Video vom 06.05.2020 verlinken „Querkopf“ zu „Hallo Meinung“, die wiederum am 13.05.2020 das gleiche Video dann über ihren Kanal veröffentlichten.
Kurz zu „Hallo Meinung“:
„Hierbei handelt es sich um ein Medienforum (Facebook, Twitter, Youtube) und ein neu gegründetes „Bürgerforum“, das von Peter Weber aus Nürnberg ins Leben gerufen wurde. Weber, der auch schon vorher in den sozialen Medien sehr aktiv war und über 100.000 Follower auf Facebook hat, bedient mit den Beiträgen auf den Seiten die üblichen rechten Themen und Verschwörungsideologien.
Neben allseits bekannten Beschimpfungen wegen der Flüchtlingspolitik gegen „das Merkelregime“, und den immer wieder gerne präsentierten „kriminellen“ Flüchtlingen, bestehen die Beiträge auch aus Aufrufen zu „Patriotismus statt linker ökosozialistischer Diktatur“, gegen die „Panikmache“ wegen des Klimanotstandes, und natürlich Aufrufen, wie man die Gebühren der öffentlichen rechtlichen Sender sabotieren kann, wegen der dortigen linken Meinungsdiktatur.“ (https://www.koelngegenrechts.org/2019/12/neues-rechtes-medienforum-mit-starthilfe-aus-dem-wdr-hallo-meinung-die-runde-ecke-startet-rechtes-wutbuerger-fernsehen/)
„Querkopf“ sind ein Teil der „Grundgesetz-Kundgebung“ (hielten eine Rede am 13.06.2020 am Rödingsmarkt) in Hamburg und wollen mit ihren Videos die „jugendliche Generation“ verkörpern.
Am 09.05.2020 stand Seyit sichtbar mit jungen männlichen Rechten am Rathausmarkt auf „der Grundgesetzt-Kundgebung“ zusammen, die u.a. als Teilnehmer an den Nazi-Demos „Michel-wach-endlich-auf“ erkannt wurden.
Am Wochenende um den 20.06.2020 trat „Querkopf“ in Bad Oldesloe auf.

Balou Backwood 13 Abonnent*innen:

Balou Backwood unterhält seinen eigenen Youtube-Kanal. Aktuell hat er wenige Videos gepostet und hat eine sehr überschaubare Anzahl von Abonnent*innen. In seinen kurzen Videos ist zu sehen, dass er auf den „Grundgesetz-Kundgebungen“ am Rathausmarkt in Hamburg anwesend war. Sein bester „Freund“ ist natürlich Rudi Backwood, Bianka ist ihm ebenfalls bekannt. In einem seiner Videos (vom 02.05.2020) lässt er verlauten: „[…] was jetzt so bisschen ins Leben gerufen wird von uns Patrioten. Ich betone Patrioten keine rechtsextrem oder linksextrem sondern einfach mal Mensch sein […].“  Aufgrund seines Netzwerkes und seiner eigenen Betitelung als „Patriot“, geht daraus hervor, dass er eine klare rechte und nationale Gesinnung hat.

Kailab (Klaus)/ VorAusDenker 215 Abonnent*innen:

Von Anfang an bei den Hygiene-Demos dabei. Scheint zum festen Teil der Orga um die Hamburger Grundgesetz-Kundgebungen zu gehören und filmte bereits aggressiv den Gegenprotest. Kailab hat mit seinen professionell gemachten Videos großes Mobilisierungspotential, vor allem für die sogenannte „bürgerliche Mitte“. Sein Kanal heißt „VorAusDenker“.

Bianka und Team (Jan+X):

Bianka hat zwar keinen bekannten eigenen Youtube-Kanal. Jedoch hat sie in den letzten Wochen für die rechten Youtuber „Digitaler Chronist“ (Thomas Grabinger, 62.100 Abonnent*innen) und „Stefan Bauer“ (42.900 Abonnent*innen) live vor Ort von den „Grundgesetz-Kundgebungen“ in Hamburg gestreamt. Darüber hinaus strahlt „Rudi Backwood“ auf seinem Kanal Videos von Bianka aus.
Meistens war sie mit ihrem „Kamermann“ Jan und einer weiteren männlichen Person für die Livestreams unterwegs.
Bianka wurde als Teilnehmerin bei den Nazi-Kundgebungen „Michel-wach-endlich-auf“/“Merkel muss weg“ gesehen.

Pretty Soaps (Monika Raible) 198 Abonnent*innen:

Scheinbar durch die Corono-Maßnahmen politisiert worden, denn aus ihrem Seifen-Kanal wurde in den letzten Wochen ein Kanal, der sich eigentlich nur noch den Dokumentationen der Kundgebungen hingibt. Damit verbreitet sie verschwörungsideologische Inhalte und ist sich mittlerweile auch selbst nicht zu schade, um gegen die „Mainstream-Presse“ zu hetzen und der im Klientel vorherrschenden Parallelwelt Vorschub zu leisten. Am 11.07.2020 zeigte sich dann ein weiterer Schritt, als sie bei der Kundgebung am Jungfernstieg für das von Thomas Grabinger (Digitaler Chronist) ins Leben gerufene Format „Protest Media“ eine Live-Berichterstattung machte.